Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Rückblick auf die Legislaturperiode 2014 bis 2019      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2019      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2019      
Ö 7     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
    11.06.2019 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.06.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Sport- und Kulturbetriebes wie folgt:

 

 

2017

Ausgaben in EUR

Bilanzsumme

17.773.423,07

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

17.367.995,95

das Umlaufvermögen

405.427,12

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

7.928.365,70

die Sonderposten für Investitionszuschüsse

9.664.735,35

die Rückstellungen

133.000,30

die Verbindlichkeiten 

124.866,87

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

Jahresfehlbetrag

77.545,15

Summe der Erträge

2.065.399,14

Summe der Aufwendungen

2.142.944,29


2. Der Rat beschließt, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 77.545,15 EUR auf neue Rechnung vorzutragen.

 

3. Der Rat beschließt die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2017.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Außenanlagen Grundschule Bernhard Schmidt      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Gebäude Kirchstraße 16      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Schloss Ringethal – Treppensanierung (Baubeschluss)      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ersatzneubau Stadtbibliothek am Technikumplatz 1a (Baubeschluss)      
Ö 13     Anerkennung der Schlussrechnung Abriss Gebäude ehemalige Wattefabrik, Weinsdorfer Straße 33-37      
Ö 14     Anerkennung der Schlussrechnung Abriss Gebäude ehemaliges GHG-Gelände, Dreiwerdener Weg 3      
Ö 15     Änderung des Gesellschaftsvertrages für die TechnologiePark Mittweida GmbH (TPM)      
Ö 16     Mittelbereitstellung für die Wiederherstellung des Goethehain (EFRE)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 10.05.2019 bis 13.06.2019      
Ö 18     Mittelbereitstellung für die Straßenbeleuchtung in Thalheim      
Ö 19     Beschluss zur Widmung und Eigentumserwerb von Teilflächen und Zuordnung zur Ortsstraße 27 "Neudörfchener Weg" gemäß der Anlage "Lageplan"      
Ö 20     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Bestandsblattes der Ortsstraße 7 "Diebstraße", Ortsteil Lauenhain      
Ö 21     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Schwanenteich - 5. BA Wege, Umgriff Schwanenschlösschen, Ausstattung und Vegetation (Baubeschluss)      
Ö 22     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Kirchplatz" (Baubeschluss)      
Ö 23     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Goethehain" (Baubeschluss)      
Ö 24     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung Dach, Kirchplatz 3)      
Ö 25     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 26     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)