Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Rückblick auf die Legislaturperiode 2014 bis 2019      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2019      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2019      
Ö 7     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Außenanlagen Grundschule Bernhard Schmidt      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Gebäude Kirchstraße 16      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Schloss Ringethal – Treppensanierung (Baubeschluss)      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ersatzneubau Stadtbibliothek am Technikumplatz 1a (Baubeschluss)      
Ö 13     Anerkennung der Schlussrechnung Abriss Gebäude ehemalige Wattefabrik, Weinsdorfer Straße 33-37      
Ö 14     Anerkennung der Schlussrechnung Abriss Gebäude ehemaliges GHG-Gelände, Dreiwerdener Weg 3      
Ö 15     Änderung des Gesellschaftsvertrages für die TechnologiePark Mittweida GmbH (TPM)      
Ö 16     Mittelbereitstellung für die Wiederherstellung des Goethehain (EFRE)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 10.05.2019 bis 13.06.2019      
    27.06.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 10.05.2019 bis 13.06.2019 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 18     Mittelbereitstellung für die Straßenbeleuchtung in Thalheim      
Ö 19     Beschluss zur Widmung und Eigentumserwerb von Teilflächen und Zuordnung zur Ortsstraße 27 "Neudörfchener Weg" gemäß der Anlage "Lageplan"      
Ö 20     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Bestandsblattes der Ortsstraße 7 "Diebstraße", Ortsteil Lauenhain      
Ö 21     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Schwanenteich - 5. BA Wege, Umgriff Schwanenschlösschen, Ausstattung und Vegetation (Baubeschluss)      
Ö 22     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Kirchplatz" (Baubeschluss)      
Ö 23     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens "Sanierung Goethehain" (Baubeschluss)      
Ö 24     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung Dach, Kirchplatz 3)      
Ö 25     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 26     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)