Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/025/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/025/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Verabschiedung Herr Martin von der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 7     Bekanntgabe der Wahlprüfung und Wahlergebnisse der Stadtratswahl 2019      
Ö 8     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung      
Ö 9     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 10     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 11     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.06.2019      
Ö 12     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.06.2019      
Ö 13     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 14     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 15     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses      
Ö 16     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses      
Ö 17     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss      
    29.08.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat bestellt als Mitglieder und als stellvertretende Mitglieder des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat/Betriebsausschuss:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Ralf Schreiber

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Ines Möbius

Uta Siling

CDU

Cornelia Mühlstädt

Heribert Kosfeld

CDU

Prof. Detlev Müller

Prof. Lothar Otto

CDU

Sebastian Voigt

Jörg Naumann

DIE LINKE

Prof. Dr. Mario Geißler

Edith Starke

DIE LINKE

Silke Dathe

Dr. Torsten Bachmann

AfD

Anke Seidel

Jürgen Schneider

FDP/AfD

Frank Böttger

Nick Hübner

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 18     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 19     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 20     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Straßeninstandsetzung Mittweida 2019, Verkehrswegebauarbeiten, Straßeninstandsetzung (Tischvorlage)      
Ö 21     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Sanierung Goethehain, Garten- und Landschaftsbau (Tischvorlage)      
Ö 22     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 14.06.2019 bis 15.08.2019      
Ö 23     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 24     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)