Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/037/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/037/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 23:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.10.2019      
Ö 4     Ehrung der Stadträte und Ortschaftsräte gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten      
Ö 5     Information über den Standort der Sparkasse Mittweida Gast: Herr Nerlich      
Ö 6     Information zu Borkenkäferschäden und Neuaufforstung des Kommunalwaldes "An den Fichten" Gast: Revierförster Herr Kühn      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Senkung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida ab 2020      
    12.11.2019 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 4 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Festlegung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida ab 1. Januar 2020 laut Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

14

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 
Ö 9     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie sowie Antrags- und Bewilligungsverfahren - Anpassungen nach Änderungsbescheidder SAB      
Ö 10     Ankauf des unbebauten Flurstückes 1297/2 der Gemarkung Mittweida in Mittweida "Am Mühlenweg"      
Ö 11     Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal, Hauptstraße 20      
Ö 12     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2018      
Ö 13     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung, Um- und Ausbau ehemalige Wäsche- und Schürzenfabrik, Plan 1, Steinweg 2)      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)