Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2019      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vorstellung Geschäftsstraßenmanagement Gast: Frau Torge      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal, Hauptstraße 20      
    28.11.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal mit einer Größe von 645 und 175gemäß Sachverhalt.

   
    04.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal mit einer Größe von 645 und 175gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Ersatzneubau Stützwand Neustadt am Altmittweidaer Bach in Mittweida, Bohr-, Spritzbeton-, Beton-, Stahlbau- und Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 11     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2020      
Ö 12     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2020 und 2021      
Ö 13     Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.10.2019 bis zum 05.12.2019      
Ö 15     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung, Um- und Ausbau ehemalige Wäsche- und Schürzenfabrik, Plan 1, Steinweg 2)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)