Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2019      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vorstellung Geschäftsstraßenmanagement Gast: Frau Torge      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     Ankauf der Teilflächen der unbebauten Flurstücke, Teilfläche aus Flst. 7/4 und 7/5 der Gemarkung Ringethal, Hauptstraße 20      
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Ersatzneubau Stützwand Neustadt am Altmittweidaer Bach in Mittweida, Bohr-, Spritzbeton-, Beton-, Stahlbau- und Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)      
Ö 10     Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 11     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2020      
Ö 12     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2020 und 2021      
Ö 13     Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.10.2019 bis zum 05.12.2019      
    19.12.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 11.10.2019 bis 05.12.2019 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Beschluss über die Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" (Sanierung, Um- und Ausbau ehemalige Wäsche- und Schürzenfabrik, Plan 1, Steinweg 2)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)