Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 4     Vorstellung Forschungsprojekt Flowbile Gast: Herr Prof. Liepelt      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.12.2019      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida      
Ö 8     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 06.12.2019 bis 16.01.2020      
Ö 9     Um- und Ausbau Freiberger Straße in Mittweida - Beschluss Vorzugsvariante      
    16.01.2020 - Technischer Ausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.01.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Variante 1c der Voruntersuchung als Vorzugsvariante für die weitere Planung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)