Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2020      
Ö 5     Vorstellung der Wanderwegekonzeption Talsperre Kriebstein Gast: Frau Sobotka, KOORD Architekturbüro      
Ö 6     Um- und Ausbau Rochlitzer Straße in Mittweida (Beschluss Nutzungsaufteilung Straßenraum)      
Ö 7     Bildung eines BgA Sport und eines BgA Kultur innerhalb des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida      
Ö 8     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020      
Ö 9     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie - Anpassungen Bagatellgrenze und der Antragsfrist      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2019      
Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Mittweida      
Ö 12     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2019 in das Jahr 2020      
Ö 13     Bericht zum zweiten Haushaltsjahr (2019) des Doppelhaushaltes      
    27.02.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

- entfällt -

 

 

Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, LV 001 - Baumeisterarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung Kirchstraße 16 in Mittweida, Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Sanierung und Umnutzung des Sportplatzes mit Laufbahn und Ballfangnetz (h=3 m) "Bernhard-Schmidt-Schule" Mittweida, Los 1 - Tiefbau- und Entwässerungsarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.01.2020 bis 13.02.2020      
Ö 18     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 18 "Am Bahnhof"      
Ö 19     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes BÖW 8 "Weg am Bahndamm (zwischen Bahnhof und Leipziger Straße)" und Benennung Weg (Straßenname).      
Ö 20     Beschluss über die Widmung von Flurstücken und deren Zuordnung zur Ortsstraße 76 "Goethestraße"      
Ö 21     Beschluss zur Widmung des neugebauten Parkplatzes am Bahnhof und Benennung Platz      
Ö 22     Beschluss zur Korrektur der Erstanlegung des Karteiblattes O 183 "Am Buchenberg"      
Ö 23     Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 24     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 25     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)