Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.05.2020      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat      
    25.06.2020 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Frau Silke Dathe fest.
 

2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Rüdiger Borck Ablehnungs- oder
    Hinderungsgründe vorliegen.

3. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Jörg Illig keine Ablehnungs- oder Hinderungsgründe  
    vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.

 

4. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 wird
    Herr Jörg Illig als Nachfolger mit Wirkung vom 25.06.2020 in den Stadtrat Mittweida  

    nachrücken.

 

5. Herr Jörg Illig wird als Mitglied in den Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss mit  

    Jugendbeirat/Betriebsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungs-  

    ausschuss gewählt.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Vorstellung der Blockchain-Projekte Gast: Herr Dr. Opitz      
Ö 7     Vorstellung Geschäftsstraßenmanagement Gast: Herr Russnak      
Ö 8     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Neubau Kaltlagerhalle Bauhof      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Gebäude ehemalige Wäscheunion Hainichener Straße 60 einschließlich Geländearbeiten zur Schaffung von Gewerbefläche      
Ö 11     Teilflächenverkauf des Flurstückes 1621/3 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West      
Ö 12     Ankauf des unbebauten Flurstückes 92 der Gemarkung Mittweida, Weberstraße 4      
Ö 13     Information über eine Vergabeentscheidung des Oberbürgermeisters in der Corona-Zeit auf der Grundlage der Ermächtigung des Stadtrates vom 26.03.2020      
Ö 14     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause      
Ö 15     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.5.2020 bis 11.06.2020      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)