Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2021      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2021      
Ö 6     Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020) Fortschreibung des Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ und Arrondierung des Fördergebietes      
Ö 7     Einführung eines Ortsteilbudgets für die Stadt Mittweida ab 2021      
Ö 8     Genehmigung von Garagenverkäufen 2020      
    25.02.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2020 sowie einen Verkauf aus 2019 gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW)      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021      
Ö 11     Beschluss zur Umstufung des beschränkt öffentlichen Weges mit der Bezeichnung "Weg zum Auenblick" (BÖW 42) in einen öffentlichen Feld- und Waldweg (ÖFW) und Benennung des Weges in "Zum Auenblick"      
Ö 12     Kostenloses Parken für Feuerwehrangehörige      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)