Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2021      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2021      
Ö 6     Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020) Fortschreibung des Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzeptes (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“ und Arrondierung des Fördergebietes      
Ö 7     Einführung eines Ortsteilbudgets für die Stadt Mittweida ab 2021      
Ö 8     Genehmigung von Garagenverkäufen 2020      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung und Brandschutzertüchtigung Rathaus 1 und Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes – BHKW)      
Ö 10     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021      
    25.02.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Bildung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2020 in Höhe von 4.408.284,75 Euro und deren Übertragung in den Haushalt 2021 gemäß Sachverhalt.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Beschluss zur Umstufung des beschränkt öffentlichen Weges mit der Bezeichnung "Weg zum Auenblick" (BÖW 42) in einen öffentlichen Feld- und Waldweg (ÖFW) und Benennung des Weges in "Zum Auenblick"      
Ö 12     Kostenloses Parken für Feuerwehrangehörige      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)