Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/010/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/010/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung vom 08.11.2021 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD zur Arbeitszeit (§ 6 TVöD-VKA)      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Altmittweida      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2022      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2022 und Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses      
    06.12.2021 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

- entfällt, da keine Beschlussfähigkeit gegeben war -

 

 

   
    10.01.2022 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Altmittweida für das Jahr 2022.
  2. Der Gemeinderat beschließt, für das Haushaltsjahr 2022 auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88 b SächsGemO zu verzichten.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Beteiligungsbericht 2020      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)