Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2021      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2021      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2021      
    24.06.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der "Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2021" und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Umbau Umnutzung Bahnhofsgebäude Mittweida, LV 05 - Rohbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 9     Überarbeitung der Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 10     Überarbeitung der Satzung zur Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)