Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2021 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.11.2021      
Ö 5     Bestimmung des Wahltages und des etwaigen Tages des zweiten Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2022      
    16.12.2021 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl auf den 12. Juni 2022 und den Termin für einen etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang auf den

3. Juli 2022 zu legen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für die Jahre 2022 und 2023      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2022/2023      
Ö 8     Haushaltssatzung 2022/2023 sowie Beschluss zum Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses      
Ö 9     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2020      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 12.11.2021 bis 02.12.2021      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)