Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 19.12.2002      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
Ö 6     Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida vom 29.06.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Sanierung J.-G.-Fichte-Schule (Baubeschluss) ((aus TA 16.01.03))      
Ö 9     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Sportplatz II und Abbrüche ((aus TA 16.01.03))      
Ö 10     Anerkennung der Schlussabrechnung Sanierung Brücke Frongasse/Weberstraße über den Altmittweidaer Bach ((aus TA 16.01.03))      
Ö 11     Beschluss über die Erweiterung des "1. Sanierungsgebietes Mittweida Altstadt" ((aus TA 16.01.03))      
    16.01.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Aufnahme des Erweiterungsgebietes „Äußere Weberstraße“ in das festgelegte „1. Sanierungsgebiet  Mittweida Altstadt“.

2. Das Erweiterungsgebiet ist im Lageplan vom 03.01.2003 (Anlage) umgrenzt, der zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird.

3. Der Beschluss des Stadtrates über die vorbereitenden Untersuchungen vom 20.11.2001 für das Erweiterungsgebiet wird aufgehoben.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    30.01.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Aufnahme des Erweiterungsgebietes „Äußere Weberstraße“ in das festgelegte „1. Sanierungsgebiet  Mittweida Altstadt“.

2. Das Erweiterungsgebiet ist im Lageplan vom 03.01.2003 (Anlage) umgrenzt, der zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird.

3. Der Beschluss des Stadtrates über die vorbereitenden Untersuchungen vom 20.11.2001 für das Erweiterungsgebiet wird aufgehoben.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                19

JA-Stimmen:                                            19

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 12     Abstufung des Straßenzuges Weberstraße an Kreuzung Chemnitzer Straße, Marktunterseite, Waldheimer Straße bis Kreuzung Frankenberger Straße der K 8212 zur Ortsstraße ((aus TA 16.12.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)