Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 19.12.2002      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
Ö 6     Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida vom 29.06.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus SKSSA 14.01.03))      
    03.12.2002 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                4

JA-Stimmen:                                            3

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  1

 
   
    19.12.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

An Ausschuss zurückverwiesen.

 
   
    14.01.2003 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  2

 
   
    30.01.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida  in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            15

NEIN-Stimmen:                                        3

Stimmenthaltungen:                                  1

 
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Sanierung J.-G.-Fichte-Schule (Baubeschluss) ((aus TA 16.01.03))      
Ö 9     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Sportplatz II und Abbrüche ((aus TA 16.01.03))      
Ö 10     Anerkennung der Schlussabrechnung Sanierung Brücke Frongasse/Weberstraße über den Altmittweidaer Bach ((aus TA 16.01.03))      
Ö 11     Beschluss über die Erweiterung des "1. Sanierungsgebietes Mittweida Altstadt" ((aus TA 16.01.03))      
Ö 12     Abstufung des Straßenzuges Weberstraße an Kreuzung Chemnitzer Straße, Marktunterseite, Waldheimer Straße bis Kreuzung Frankenberger Straße der K 8212 zur Ortsstraße ((aus TA 16.12.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)