Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/008/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/008/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 28. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung vom 12.09.2022 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Haushalt      
Ö 6     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD Sozial- und Erziehungsdienst - Einführung einer SuE-Zulage, Regenerationstage und Umwandlungstage  
GR/2022/014/01  
Ö 7     Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes 2021  
Enthält Anlagen
GR/2022/013/02  
    10.10.2022 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss vom 08.11.2021 zu ändern und die Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes 2021 im Jahr 2022 nunmehr als allgemeines Deckungsmittel für den Haushaltsausgleich zu verwenden.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 9     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)