Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/008/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/008/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 28. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung vom 12.09.2022 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Haushalt      
Ö 6     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD Sozial- und Erziehungsdienst - Einführung einer SuE-Zulage, Regenerationstage und Umwandlungstage  
GR/2022/014/01  
    10.10.2022 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelungen zur Einführung einer SuE-
    Zulage (analog § 15 TVöD-VKA) für seine Beschäftigten.

 

2. Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelung zur Einführung von einem
    Regenerationstag (analog Abs. 1 und Abs. 2) für seine Beschäftigten.

 

3. Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelung zur Einführung von bis zu
    zwei Umwandlungstagen (analog Abs. 3) nicht für seine Beschäftigten.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes 2021  
Enthält Anlagen
GR/2022/013/02  
Ö 8     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 9     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)