Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion
27.02.2003 - Stadtrat Mittweida
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Stadtrat Mittweida bestätigt für das Ausscheiden von Frau Ursula Thieme die von
ihr vorgebrachten Gründe.
Auf der
Grundlage der Wahlergebnisse aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 wird als
Nachfolger für Frau Ursula Thieme Herr Gerhard Korinek mit Wirkung vom
27.02.2003 in den Stadtrat, SPD-Fraktion, nachrücken.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:23
Anwesende
Mitglieder:20
JA-Stimmen:20
NEIN-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
BM
Damm verpflichtet Herrn Korinek zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten.
Schriftliche Informationen zur Verschwiegenheitspflicht, zur
Befangenheitsregelung und zur steuerlichen Behandlung von Entschädigungen
wurden übergeben.
Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung) in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 13.02.03))
Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Gabelsbergerstraße (mit Feuerwehrtechnischem Zentrum des LRA) - Baubeschluss ((aus TA 13.02.03))
Abstufung der S 200 zwischen Knoten Burgstädter Straße/Heinrich-Heine-Straße und Knoten Chemnitzer Straße/Hainichener Straße zur Ortsstraße ((aus TA 13.02.03))
