Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0008/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0008/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2003      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 6     Umgestaltung der Geschäftsstraßen Rochlitzer Straße-Markt-Weberstraße ((aus TA 13.02.03))      
Ö 7     Konzeption des Touristischen Leitsystems in der Stadt Mittweida, Teil 2 ((aus VA 06.02.03))      
Ö 8     Austritt der Stadt Mittweida aus dem Arbeitgeberverband      
Ö 9     Arbeitsplan 2003 der Städtepartnerschaftsaktivitäten ((aus PA 18.02.03))      
Ö 10     Ausführung des Haushaltsplanes 2002 - über- u. außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 11     Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe von Bauleistungen      
    27.02.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (geändert)

Beschluss: (geändert)

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss, die Vergaben 0203250203 und 0303250203 (Bauleistungen Fichteschule Tischlerarbeiten) trotz voraussichtlichen Wertumfangs über 250 000 Euro zu beschließen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                22

JA-Stimmen:                                            22

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 12     Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung) in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 13.02.03))      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Gabelsbergerstraße (mit Feuerwehrtechnischem Zentrum des LRA) - Baubeschluss ((aus TA 13.02.03))      
Ö 14     Abstufung der S 200 zwischen Knoten Burgstädter Straße/Heinrich-Heine-Straße und Knoten Chemnitzer Straße/Hainichener Straße zur Ortsstraße ((aus TA 13.02.03))      
Ö 15     Abschluss eines neuen Strom-Konzessionsvertrages mit enviaM ((aus TA 23.02.03))      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)