Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0008/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0008/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2003      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 6     Umgestaltung der Geschäftsstraßen Rochlitzer Straße-Markt-Weberstraße ((aus TA 13.02.03))      
    13.02.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

neue Beschlussformulierung

 

Der Technische Ausschuss empfiehlt für die Planungsabschnitte

1.                 Weberstraße von Joh.-Seb.-Bach-Straße bis einschl. Abzweig Frongasse

2.                 Weberstraße von Frongasse bis Markt und dem Markt selbst

3.                 Rochlitzer Straße von Markt bis einschl. Abzweig Stadtgraben

4.                 Rochlitzer Straße von Stadtgraben bis Technikumplatz

die Arbeit 01 mit der Gestaltungsvariante 1 für den Markt ( Verkehrsführung an Marktunterseite) der weiteren Vorbereitung zur Umgestaltung der obengenannten Straßen zugrunde zu legen.

Gestaltungselemente aus den Arbeiten 03 und 04 sind auf deren Einbeziehung zu prüfen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7

Anwesende Mitglieder:                                6

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    27.02.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Planungsabschnitte

1.                 Weberstraße von Joh.-Seb.-Bach-Straße bis einschl. Abzweig Frongasse

2.                 Weberstraße von Frongasse bis Markt und dem Markt selbst

3.                 Rochlitzer Straße von Markt bis einschl. Abzweig Stadtgraben

4.                 Rochlitzer Straße von Stadtgraben bis Technikumplatz

die Arbeit 01 mit der Gestaltungsvariante 1 für den Markt ( Verkehrsführung an Marktunterseite) der weiteren Vorbereitung zur Umgestaltung der obengenannten Straßen zugrunde zu legen.

Gestaltungselemente aus den Arbeiten 03 und 04 sind auf deren Einbeziehung zu prüfen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                22

JA-Stimmen:                                            22

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 7     Konzeption des Touristischen Leitsystems in der Stadt Mittweida, Teil 2 ((aus VA 06.02.03))      
Ö 8     Austritt der Stadt Mittweida aus dem Arbeitgeberverband      
Ö 9     Arbeitsplan 2003 der Städtepartnerschaftsaktivitäten ((aus PA 18.02.03))      
Ö 10     Ausführung des Haushaltsplanes 2002 - über- u. außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 11     Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe von Bauleistungen      
Ö 12     Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung) in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 13.02.03))      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Gabelsbergerstraße (mit Feuerwehrtechnischem Zentrum des LRA) - Baubeschluss ((aus TA 13.02.03))      
Ö 14     Abstufung der S 200 zwischen Knoten Burgstädter Straße/Heinrich-Heine-Straße und Knoten Chemnitzer Straße/Hainichener Straße zur Ortsstraße ((aus TA 13.02.03))      
Ö 15     Abschluss eines neuen Strom-Konzessionsvertrages mit enviaM ((aus TA 23.02.03))      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)