Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/033/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/033/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2022      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2022/031/01  
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
SR/2022/033/01  
Ö 8     Ankauf des bebauten Flurstückes 209/1 der Gemarkung Mittweida, Rochlitzer Straße 57  
Enthält Anlagen
SR/2022/021/02  
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Industriepark Mittweida, Hainichener Straße 60, Stützwand- und Geländeregulierung (Tischvorlage)  
SR/2022/022/02  
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 14.01.2022 bis 17.03.2022  
SR/2022/034/02  
    31.03.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Spenden im Zeitraum vom 14.01.2022 bis 17.03.2022 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Beschluss zur Aussetzung der Sondernutzungsgebühren in der Rochlitzer Straße      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)