Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/038/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/038/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2022      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2022      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Wahl eines Stadtrates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters  
SR/2022/076/01  
Ö 8     Verpflichtung des Oberbürgermeisters      
Ö 9     Erklärung des Oberbürgermeisters zur kommenden Amtsperiode      
Ö 10     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat  
SR/2022/077/01  
    29.09.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Herrn Prof. Dr.-Ing. Otto fest.
 

2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Sebastian Pelz keine Ablehnungs- oder
    Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.

3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 wird
    Herr Sebastian Pelz als Nachfolger mit Wirkung vom 29.09.2022 in den Stadtrat
    Mittweida nachrücken.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Anpassung der Besetzung in den Ausschüssen durch Ausscheiden eines Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SR/2022/078/01  
Ö 12     Vorstellung des Bewerbers zum Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 13     Wahl eines Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 14     Verpflichtung des Beigeordneten      
Ö 15     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida      
Ö 16     Änderung der Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes 2018 bis 2021
Enthält Anlagen
SR/2022/083/02  
Ö 17     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause  
Enthält Anlagen
SR/2022/086/02  
Ö 18     Weiterverkauf der Flurstücke 1616/4 und 1617/1 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West durch Herrn Klietsch an EKM  
Enthält Anlagen
SR/2022/087/02  
Ö 19     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.06.2022 bis 15.09.2022  
SR/2022/079/02  
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)