Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/038/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/038/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2022      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2022      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Wahl eines Stadtrates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters  
SR/2022/076/01  
Ö 8     Verpflichtung des Oberbürgermeisters      
Ö 9     Erklärung des Oberbürgermeisters zur kommenden Amtsperiode      
Ö 10     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 26.05.2019 für das Nachrücken in den Stadtrat  
SR/2022/077/01  
Ö 11     Anpassung der Besetzung in den Ausschüssen durch Ausscheiden eines Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SR/2022/078/01  
Ö 12     Vorstellung des Bewerbers zum Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 13     Wahl eines Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 14     Verpflichtung des Beigeordneten      
Ö 15     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida      
Ö 16     Änderung der Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes 2018 bis 2021
Enthält Anlagen
SR/2022/083/02  
Ö 17     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause  
Enthält Anlagen
SR/2022/086/02  
Ö 18     Weiterverkauf der Flurstücke 1616/4 und 1617/1 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West durch Herrn Klietsch an EKM  
Enthält Anlagen
SR/2022/087/02  
    29.09.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem Weiterverkauf der Flurstücke 1616/4 und 1617/1 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West mit einer Größe von 2.754 m² unter der Bedingung zu, dass alle Verpflichtungen des ursprünglichen Kaufvertrages (UR 72/2015), insbesondere die Bebauungsverpflichtung und die Mehrerlösklausel mit ggf. eintretender Rückübereignungspflicht an die Stadt Mittweida, Bestandteil des neuen Kaufvertrages werden.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 19     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.06.2022 bis 15.09.2022  
SR/2022/079/02  
Ö 20     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)