Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/041/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/041/2022 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2022      
Ö 5     Satzung über die Nutzung des Museums der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2022/099/01  
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2022/100/01  
    06.12.2022 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 5 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.12.2022 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums der Stadt Mittweida entsprechend der Gebührenkalkulation.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Genehmigung von Garagenverkäufen 2022  
Enthält Anlagen
SR/2022/081/02  
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Schulhofgelände mit Verkehrserziehungsplatz Grundschule B.-Schmidt  
SR/2022/092/02  
Ö 9     Ankauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 61/10 (unbebaut) der Gemarkung Lauenhain an der Dorfstraße Lauenhain  
Enthält Anlagen
SR/2022/101/02  
Ö 10     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2021  
SR/2022/102/02  
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 11.11.2022 bis 01.12.2022  
SR/2022/098/02  
Ö 12     Beschluss einer Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkunft der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2022/096/03  
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)