Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0012/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0012/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Suchet der Stadt Bestes - Der Beitrag der Kirchen zum Wohl der Stadt Mittweida und ihrer Bürger (Referent: Pfarrer Grasemann)      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.02.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.02.2003      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung ((aus VA 06.03.03))      
    06.03.2003 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            9

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    27.03.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 16.06.1995 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                17

JA-Stimmen:                                            17

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 8     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb ((aus SKSSA 11.03.03))      
Ö 9     Aufhebung der Grundschule Frankenau ((aus SKSSA 11.03.03))      
Ö 10     Touristisches Leitsystem Teil 3: Konzeption zur Ausschilderung einer Touristikstraße im Gebiet der Talsperre Kriebstein Überarbeitung der Fassung von 1998 ((aus TA 13.03.03))      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Instandsetzung Ufermauer Gottesaubach Mittweida (Baubeschluss) ((aus TA 13.03.03))      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neuplanung Gestaltung der Promenade Gottesaubach Mittweida (Baubeschluss) ((aus TA 13.03.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)