Beschluss:

Der Rat beschließt die LEADER-Entwicklungsstrategie für das Gebiet SachsenKreuz+ auf Basis des Entwurfs in der Fassung vom 30.05.2022.

Der Entwurf ist im weiteren Verfahren ggf. entsprechend der Hinweise und Empfehlungen der Gutachter des Sächsischen Ministerium für Regionalentwicklung bis zur Auswahl als LEADER-Gebiet zu überarbeiten/zu korrigieren.

Abstimmung:

Mitteilungen/Anfragen

RM Möbius informiert, dass die Laptops angekommen sind. OB Schreiber verweist darauf, dass auf Anweisung die Laptops nur gegen Unterschrift der Lehrer ausgehändigt werden.

RM Schütte informiert, dass sie wieder bezüglich Kinderarzt angesprochen wurde und fragt nach dem aktuellen Stand. OB Schreiber erklärt, dass sich das Krankenhaus Mittweida um die KV-Stelle bemüht. Die KV-Stelle ist aber noch im Besitz des Krankenhauses Freiberg und aus dem Grund ist die Handlungsfähigkeit diesbezüglich vom Krankenhaus Mittweida eingeschränkt. 

RM Geweniger fragt an, ob Freiberg die Stelle freigeben oder übertragen muss. OB Schreiber führt aus, dass sich Freiberg erstmal positionieren muss. Im nächsten halben Jahr kann Freiberg diesen Sitz besetzen. Die KV wird Freiberg in der Zeit auffordern sich in einem Zeitraum von einem halben Jahr nochmals zu erklären oder zu besetzen. Nach einem Jahr wird der Sitz voraussichtlich weggenommen. Das Krankenhaus Mittweida strukturiert zur Zeit so um, dass aus eigener Kraft Sprechstunden im MVZ stattfinden sollen.

OB Schreiber informiert, dass am 17.06.2022 der Spatenstich für den Krankenhausbau stattfindet.