Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.03.2023      
Ö 5     Zwischenbericht des Geschäftsstraßenmanagers Gast: Herr Winkler      
Ö 6     Vereinsförderung gemeinnütziger, eingetragener Vereine der Stadt Mittweida für das Jahr 2023 (Projektförderung)  
Enthält Anlagen
SR/2023/027/01  
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 17.03.2023 bis 13.04.2023  
SR/2023/025/02  
Ö 8     Teilflächenverkauf Hainichener Straße 60  
Enthält Anlagen
SR/2023/028/02  
    27.04.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1205/8 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von ca. 6315 und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

1

 

Ö 9     Beschluss zur Abstufung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Am Alten Mühlweg“ (ÖFW 13) und Zusammenführung der beiden Wege (ÖFW 13 „Am Alten Mühlweg“ und BÖW 101 „Wanderweg Gube“) zu einem gemeinsamen beschränkt-öffentlichen Weg unter den Straßennamen „Am Alten Mühlweg“.      
Ö 10     Beschluss der Parkgebührenordnung der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2023/026/03  
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)