Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bericht über die Kriminalitätsstatistik in der Stadt Mittweida Gast: Herr Scherzer, Revierleiter      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.04.2023      
Ö 6     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die Feuerwehr Ringethal/Falkenhain/Kockisch  
SR/2023/033/02  
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 14.04.2023 bis 11.05.2023  
SR/2023/032/02  
Ö 8     Abwägung der Stellungnahmen und Beschluss der Baumschutzsatzung der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2023/008/03  
    09.02.2023 - Technischer Ausschuss
    N 4 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.05.2023 - Technischer Ausschuss
    N 4 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.05.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt

1. die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß Anlage,

2. die Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Mittweida (Baumschutzsatzung).

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)