Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Vorstellung der Kinderklinik/Kinderstation Krankenhaus Mittweida Gast: Herr Chefarzt Dr. med. Händel      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.05.2023      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.05.2023      
Ö 7     Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/029/01  
Ö 8     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/036/01  
    29.06.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der „Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2021 bis 2027) Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“  
Enthält Anlagen
SR/2023/037/01  
Ö 10     Auflösung des Eigenbetriebes "Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida" ab 01.01.2024 und Wiedereingliederung in die Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2023/035/02  
Ö 11     Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung eines Mini-Baggers  
SR/2023/038/02  
Ö 12     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Brücke Zschöppichen"  
SR/2023/041/02  
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.05.2023 bis 15.06.2023  
SR/2023/034/02  
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)