Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Vorstellung der Kinderklinik/Kinderstation Krankenhaus Mittweida Gast: Herr Chefarzt Dr. med. Händel      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.05.2023      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.05.2023      
Ö 7     Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/029/01  
Ö 8     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2023/036/01  
Ö 9     Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2021 bis 2027) Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“  
Enthält Anlagen
SR/2023/037/01  
Ö 10     Auflösung des Eigenbetriebes "Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida" ab 01.01.2024 und Wiedereingliederung in die Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2023/035/02  
Ö 11     Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung eines Mini-Baggers  
SR/2023/038/02  
    29.06.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung für die Anschaffung eines Mini-Baggers gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Brücke Zschöppichen"  
SR/2023/041/02  
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.05.2023 bis 15.06.2023  
SR/2023/034/02  
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)