Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:33 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.06.2023      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.06.2023      
Ö 6     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida (Feuerwehrkostensatzung - FwKS)  
Enthält Anlagen
SR/2023/031/01  
Ö 7     Abschluss einer Vertretungsvereinbarung mit der Gemeinde Erlau zur gegenseitigen Vertretung in Aufgaben des Personenstandswesens im Verhinderungsfall  
Enthält Anlagen
SR/2023/056/01  
Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Sanierung Gebäude Kirchstraße 16  
Enthält Anlagen
SR/2023/044/02  
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Ringethal  
Enthält Anlagen
SR/2023/045/02  
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Abriss Gebäude ehemalige Wäscheunion Hainichener Straße 60 einschließlich Geländearbeiten zur Schaffung von Gewerbefläche  
Enthält Anlagen
SR/2023/046/02  
Ö 11     Grundlagenbeschlüsse über die Behandlung der Jahresergebnisse der Betriebe gewerblicher Art (BgA)  
SR/2023/055/02  
Ö 12     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause  
Enthält Anlagen
SR/2023/047/02  
Ö 13     Verkauf einer unbebauten Teilfläche aus Flurstück 1240/46 der Gemarkung Mittweida am Dreiwerdener Weg  
Enthält Anlagen
SR/2023/058/02  
    28.09.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Verkauf des unbebauten Teil-Flurstückes aus 1240/46 der Gemarkung Mittweida mit einer Größe von ca. 280 m² und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 16.06.2023 bis 14.09.2023  
SR/2023/042/02  
Ö 15     Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Ortswehr Ringethal/Falkenhain/Kockisch  
SR/2023/059/02  
Ö 16     Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs für die Ortswehr Ringethal/Falkenhain/ Kockisch      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)