Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.09.2023      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.09.2023      
Ö 6     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 09.06.2024 sowie zur Landtagswahl am 01.09.2024, Zahl der zu wählenden Stadträte und Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
SR/2023/057/01  
Ö 7     Ankauf der unbebauten Flurstücke der Gemarkungen Mittweida-1167/a; 1168/5; 1168/6; Kockisch-55/b und Rößgen-122/a an der Industriebahn  
Enthält Anlagen
SR/2023/060/02  
Ö 8     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.09.2023 bis 12.10.2023  
SR/2023/061/02  
Ö 9     Ersatzvertretung nach § 52 Abs. 3 SächsKomZG für den Oberbürgermeister in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung in Südsachsen  
Enthält Anlagen
SR/2023/063/02  
    26.10.2023 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat wählt die Fachbereichsleiterin Finanzen, Anke Kluge, zur Ersatzvertreterin des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung in Südsachsen für die Dauer der Amtszeit des Oberbürgermeisters, Ralf Schreiber.

Der Rat bestimmt den Oberbürgermeister, Ralf Schreiber, und den Beigeordneten, Holger Müller, zu Verhinderungsvertretern der Ersatzvertreterin.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)