Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/007/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/007/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 38. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 37. öffentlichen Sitzung vom 07.08.2023 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 38. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den 2. BA Rosenweg  
GR/2023/008/02  
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Straßenbau - Instandsetzung 2. Bauabschnitt Rosenweg in Altmittweida, Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)  
GR/2023/006/02  
    18.09.2023 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, unter dem Vorbehalt der gem. § 8 Abs. 1 und 2 Sächsisches Vergabegesetz (SächsVergabeG) genannten Wartefrist von zehn Kalendertagen, die o. g. Leistung an die Firma Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, Geyersdorfer Str. 16 in 09456 Annaberg-Buchholz mit einer Angebotssumme von 91.524,26 Euro zu vergeben.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Übertragung von Kassengeschäften an Dritte - hier Wohnungsverwaltung durch Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida  
Enthält Anlagen
GR/2023/007/BM  
Ö 8     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD  
GR/2023/005/01  
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Allgemeines/Informationen      
N 11     (nichtöffentlich)