Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/007/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/007/2023 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 38. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 37. öffentlichen Sitzung vom 07.08.2023 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 38. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den 2. BA Rosenweg  
GR/2023/008/02  
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Straßenbau - Instandsetzung 2. Bauabschnitt Rosenweg in Altmittweida, Verkehrswegearbeiten (Tischvorlage)  
GR/2023/006/02  
Ö 7     Übertragung von Kassengeschäften an Dritte - hier Wohnungsverwaltung durch Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida  
Enthält Anlagen
GR/2023/007/BM  
Ö 8     Übernahme der neuen Tarifregelungen TVöD  
GR/2023/005/01  
    18.09.2023 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelungen zur Zahlung eines Inflationsausgleichsgeldes für seine Beschäftigten wie folgt:

 

Den Beschäftigten wird ein Inflationsausgleichsgeld von insgesamt 3.000 Euro gewährt.

Dabei wird mit dem Entgelt Oktober 2023 eine Sonderzahlung in Höhe von 2.120 Euro und in den Monaten November 2023 bis Februar 2024 monatliche Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 220 Euro gezahlt. Teilzeitbeschäftigte erhalten die Sonderzahlungen jeweils anteilig.

Ansonsten gelten die Regelungen des TV Inflationsausgleiches analog.
 

 2.  Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der Tarifregelung zur Erhöhung des
      Tabellenentgeltes ab 01. März 2024.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

13

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Allgemeines/Informationen      
N 11     (nichtöffentlich)