Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0022/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0022/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2003      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2003      
Ö 6     Geschäftsordnung des Stadtrates Mittweida und seiner Ausschüsse in der Fassung vom 24.04.2003 ((aus VA 03.04.03))      
Ö 7     Abberufung des ehrenamtlichen Ortsteilchronisten, OT Neudörfchen ((aus VA 03.04.03))      
Ö 8     Straßennamensbenennung ((aus VA 03.04.03))      
Ö 9     Beschluss über in 2002 gebildete und nach 2003 übertragene Haushaltsreste      
Ö 10     Streetworker-Projekt ((aus SKSSA 08.04.03))      
Ö 11     Aufhebung des Städtischen Gymnasiums Mittweida und Einrichtung des Gymnasiums Mittweida/Hainichen zum 01.08.2003 ((aus SKSSA 08.04.03))      
Ö 12     Vergabe von Leistungen nach VOL/A: Möbel für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 13     Überörtliche Prüfung von Bauausgaben der Jahre 1998 - 2001      
Ö 14     Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Freizeitpark Frankenau" ((aus TA 10.04.03))      
    10.04.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3.1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan „Freizeitpark Frankenau“ aufzuheben.

3.2. Das Bauamt wird beauftragt bei der Aufhebung der Satzung das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB anzuwenden.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    24.04.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3.1. Der Rat beschließt die Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan „Freizeitpark Frankenau“ aufzuheben.

3.2. Das Bauamt wird beauftragt bei der Aufhebung der Satzung das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB anzuwenden.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            21

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)