Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht aus der Arbeit der Polizei (Referent: Erster Polizeihauptkommissar, Herr Bauch)      
Ö 3     Vorstellung des Projektes Erzbergbahn (Referent: Herr Riedl)      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2001 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2001 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
    22.05.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.             Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 der Stadt Mittweida.

2.             Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2001 wie folgt fest:

Es belaufen sich

 

-        die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                 40.697.825,39 DM
davon im Verwaltungshaushalt                                28.831.750,24 DM
davon im Vermögenshaushalt                                 11.866.075,15 DM

-        die Summe der Haushaltsreste auf
Verwaltungshaushalt - Ausgaben -                                 11.825,16 DM
Vermögenshaushalt - Einnahmen -                            1.542.900,00 DM
Vermögenshaushalt - Ausgaben -                              5.994.003,02 DM

-        die Entnahme aus der Rücklage auf                           - 525.522,83 DM       

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.98 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 08.05.03))      
Ö 10     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 08.05.03))      
Ö 11     Überörtliche Prüfung von Bauausgaben der Jahre 1998 - 2001 ((aus Rat 24.04.03))      
Ö 12     Technikumplatz, Ortsstraße 51, Teileinziehung einer Teilfläche des Flurstückes 1118 zur Privatfläche ((aus TA 08.05.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)