Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht aus der Arbeit der Polizei (Referent: Erster Polizeihauptkommissar, Herr Bauch)      
Ö 3     Vorstellung des Projektes Erzbergbahn (Referent: Herr Riedl)      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2001 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2001 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
Ö 9     Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.98 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 08.05.03))      
    08.05.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss bestätigt die Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    22.05.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 10     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 08.05.03))      
Ö 11     Überörtliche Prüfung von Bauausgaben der Jahre 1998 - 2001 ((aus Rat 24.04.03))      
Ö 12     Technikumplatz, Ortsstraße 51, Teileinziehung einer Teilfläche des Flurstückes 1118 zur Privatfläche ((aus TA 08.05.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)