Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0027/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht aus der Arbeit der Polizei (Referent: Erster Polizeihauptkommissar, Herr Bauch)      
Ö 3     Vorstellung des Projektes Erzbergbahn (Referent: Herr Riedl)      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2003      
Ö 8     Feststellung der Jahresrechnung 2001 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2001 der Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Regie- und Baubetreuungsgesellschaft mbH      
Ö 9     Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.98 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus TA 08.05.03))      
Ö 10     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung für das Gebiet der Stadt Mittweida ((aus TA 08.05.03))      
    08.05.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

3. Beschlussvorschlag:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die gemäß Anlage vorgelegten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 - 13.

 

2. Der Technische Ausschuss empfiehlt gemäß dem Abwägungsergebnis, geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida öffentlich auszulegen.

 

3. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    22.05.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat fasst nach Beratung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die gemäß Anlage vorgelegten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 - 13.

 

2. Der Rat beschließt den, gemäß dem Abwägungsergebnis, geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida öffentlich auszulegen.

 

3. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

Ö 11     Überörtliche Prüfung von Bauausgaben der Jahre 1998 - 2001 ((aus Rat 24.04.03))      
Ö 12     Technikumplatz, Ortsstraße 51, Teileinziehung einer Teilfläche des Flurstückes 1118 zur Privatfläche ((aus TA 08.05.03))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)