Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/023/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/023/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2024      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2024      
Ö 6     Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 999/5 der Gemarkung Mittweida an der Weitzelstraße 6  
Enthält Anlagen
SR/2024/030/02  
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.03.2024 bis 11.04.2024  
SR/2024/033/02  
Ö 8     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
SR/2024/034/03  
    25.04.2024 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der „Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2024“ und bestätigt die Abwägung

der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 9     Rücknahme Benennung und Nachtragung der Ortsstraße „Gutsweg“ (O 213).  
SR/2024/035/03  
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)