Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Wahlprüfung und Wahlergebnisse der Stadtratswahl 2024      
Ö 6     Entscheidung über Anträge zur Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen zur Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit  
Enthält Anlagen
SR/2024/057/01  
Ö 7     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 8     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 9     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.06.2024      
Ö 10     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.06.2024      
Ö 11     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters  
SR/2024/058/01  
Ö 12     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden  
SR/2024/059/01  
Ö 13     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
SR/2024/060/01  
    22.08.2024 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat bestellt folgende Mitglieder und deren stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsausschusses im Einigungsverfahren wie folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Ralf Schreiber

 

Partei

Mitglieder

Reihenfolgestellvertreter

1

CDU

Dr. Siegfried Schnee

Cornelia Mühlstädt

2

 

Uta Siling

Jörg Naumann

3

 

Dr. Thomas Wustmann

Katrin Schütte

 

 

 

Prof. Detlev Müller

 

 

 

Robert Sahm

 

 

 

Robert Vennedey

4

AfD

Thomas Leichsner

Anke Seidel

5

 

Henry Schöne

Susanne Seidel

 

 

 

Jürgen Schneider

 

 

 

Frank Michael

6

DIE LINKE

Dr. Torsten Bachmann

Prof. Dr. Mario Geißler

 

 

 

Silke Dathe

7

SPD/Parteifrei für Mittweida

Tina Kosfeld-Steinke

Markus Reimer

 

FDP

 

Frank Böttger

8

SPD/FDP

Parteifrei für Mittweida

Christian Schwerin

Frank Böttger

Markus Reimer

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 14     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses  
Enthält Anlagen
SR/2024/061/01  
Ö 15     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat  
Enthält Anlagen
SR/2024/062/01  
Ö 16     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida und der Gemeinde Altmittweida  
SR/2024/063/01  
Ö 17     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der MWE GmbH  
SR/2024/067/02  
Ö 18     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida  
SR/2024/068/02  
Ö 19     Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 für die Stadtwehr Mittweida  
SR/2024/066/02  
Ö 20     Beschluss über die Annahme vom Spenden vom 07.06.2024 bis 08.08.2024  
SR/2024/065/02  
Ö 21     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 22     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)