Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/032/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/032/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Wahlprüfung und Wahlergebnisse der Stadtratswahl 2024      
Ö 6     Entscheidung über Anträge zur Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen zur Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit  
Enthält Anlagen
SR/2024/057/01  
Ö 7     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 8     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 9     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.06.2024      
Ö 10     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.06.2024      
Ö 11     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters  
SR/2024/058/01  
Ö 12     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden  
SR/2024/059/01  
Ö 13     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
SR/2024/060/01  
Ö 14     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses  
Enthält Anlagen
SR/2024/061/01  
Ö 15     Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses mit dem Jugendbeirat  
Enthält Anlagen
SR/2024/062/01  
Ö 16     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida und der Gemeinde Altmittweida  
SR/2024/063/01  
Ö 17     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der MWE GmbH  
SR/2024/067/02  
Ö 18     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida  
SR/2024/068/02  
    22.08.2024 - Stadtrat Mittweida
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Vom Stadtrat werden folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida berufen:

 

  1. Herr Ralf Schreiber (Oberbürgermeister)
  2. Frau Uta Siling (CDU)
  3. Frau Cornelia Mühlstädt (CDU)
  4. Frau Anke Seidel (AfD)
  5. Herr Jürgen Schneider (AfD)
  6. Herr Dr. Torsten Bachmann (DIE LINKE)

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

6

 

Ö 19     Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 für die Stadtwehr Mittweida  
SR/2024/066/02  
Ö 20     Beschluss über die Annahme vom Spenden vom 07.06.2024 bis 08.08.2024  
SR/2024/065/02  
Ö 21     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 22     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)