Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/036/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/036/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.08.2024      
Ö 5     Ehrung der Stadträte und Ortschaftsräte gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Vorstellung der Leiterin des Sachgebietes Sicherheit und Ordnung/Gewerbe      
Ö 8     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause  
Enthält Anlagen
SR/2024/072/02  
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 09.08.2024 bis 12.09.2024  
SR/2024/073/02  
Ö 10     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida (Feuerwehrkostensatzung - FwKS)      
    11.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2024 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die zugrundeliegende Kalkulation sowie die überarbeitete Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida (Feuerwehrkostensatzung – FwKS).

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)