Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/048/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/048/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2024      
Ö 5     Beschluss der Satzung zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Mittweida (Fraktionsunterstützungssatzung)      
Ö 6     16. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen der Stadt Mittweida      
Ö 7     Bestellung des Prüfers für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2024  
SR/2024/089/02  
    04.12.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2024 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, mit der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 Mittweida und Altmittweida (§ 104 SächsGemO) sowie für die weiteren pflichtigen Aufgaben der örtlichen Prüfung (§ 106 (1) SächsGemO) die KOMM-TREU GmbH, Hauptstr. 101, 04416 Markkleeberg zu beauftragen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Grundsteuer ab 01.01.2025  
Enthält Anlagen
SR/2024/093/02  
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Schulhofgelände mit Verkehrserziehungsplatz Grundschule B.-Schmidt  
Enthält Anlagen
SR/2024/092/02  
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung Umbau Bahnhofsgebäude - Hauptgebäude (linker Teil), Nutzung: DB-Reisecenter, öffentliche Toiletten, Tagespflege (Pflegedienst), AWO (EG)  
Enthält Anlagen
SR/2024/094/02  
Ö 11     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2023  
Enthält Anlagen
SR/2024/099/02  
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens, BV Sanierung Schloss Ringethal, 3. BA - Instandsetzung Erdgeschoss  
SR/2024/100/02  
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.11.2024 bis 05.12.2024  
SR/2024/095/02  
Ö 14     Beschluss über die Widmung von Teilflächen und Zuordnung zur Ortsstraße 191 „Chemnitzer Straße“ gemäß der Anlage (Lageplan zur Beschlussvorlage) sowie Korrektur der Straßenlänge.      
Ö 15     Beschluss zur Widmung von Flurstücken und Zuordnung zur Ortsstraße O 73 „Leipziger Straße“      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)