Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0031/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0031/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2003      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2003      
Ö 6     Austritt der Stadt Mittweida aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband e. V. (Neue Sachlage)      
Ö 7     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2003      
Ö 8     Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Fünften Änderungssatzung      
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Fünften Änderungssatzung      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
Ö 12     Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
Ö 13     Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 14     Ferienpass 2003      
Ö 15     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2003 und vorläufige Objektlisten 2004      
    12.06.2003 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Billigung der als Anlage beigefügten Objektlisten SEP und SDP 2003 und die vorläufigen Objektlisten SEP und SDP 2004 der Städtebauförderung als Arbeitsgrundlage.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    26.06.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Billigung der als Anlage beigefügten Objektlisten SEP und SDP 2003 und die vorläufigen Objektlisten SEP und SDP 2004 der Städtebauförderung als Arbeitsgrundlage.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)