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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2003
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2003
Ö 6
Austritt der Stadt Mittweida aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband e. V. (Neue Sachlage)
26.06.2003 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, nicht
aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband auszutreten, sondern mit der Gewerkschaft
Ver.di einen Tarifvertrag zur Absenkung der Beiträge zur Zusatzversorgungskasse
für die Laufzeit vom 01.07.2003 bis 30.06.2006 abzuschließen gemäß Sachverhalt.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 17
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
Ö 7
1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2003
Ö 8
Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Fünften Änderungssatzung
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Fünften Änderungssatzung
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
Ö 12
Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
Ö 13
Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida
Ö 14
Ferienpass 2003
Ö 15
Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2003 und vorläufige Objektlisten 2004
Ö 16
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 18
(nichtöffentlich)
N 19
(nichtöffentlich)
N 20
(nichtöffentlich)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
