Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/010/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/010/2024 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 3. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung vom 11.11.2024 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Altmittweida im Jahr 2025  
Enthält Anlagen
GR/2024/011/01  
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtung Altmittweida)  
Enthält Anlagen
GR/2024/015/01  
Ö 7     Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Grundsteuer ab 01.01.2025  
Enthält Anlagen
GR/2024/014/02  
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Altmittweida  
Enthält Anlagen
GR/2024/016/BM  
Ö 9     Beteiligungsbericht der Gemeinde Altmittweida für das Geschäftsjahr 2023  
Enthält Anlagen
GR/2024/017/02  
Ö 10     Abwägungsbeschluss zur Berichterstattung zum Lärmaktionsplan (ohne Maßnahmenplan) und Beschluss zur Berichterstattung zum Lärmaktionsplan (ohne Maßnahmenplan) der Gemeinde Altmittweida  
Enthält Anlagen
GR/2024/013/03  
    11.11.2024 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

1. Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit vorgebracht worden. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beschließt den Lärmaktionsplan ohne Maßnahmenplan der Gemeinde Altmittweida wie in der Anlage 1 – Berichterstattung zum Lärmaktionsplan dargestellt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

15

Anwesende Mitglieder:

14

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

   
    09.12.2024 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit vorgebracht worden. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beschließt den Lärmaktionsplan ohne Maßnahmenplan der Gemeinde Altmittweida wie in der Anlage 1 – Berichterstattung zum Lärmaktionsplan dargestellt.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

15

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Allgemeines/Informationen      
N 13     (nichtöffentlich)