Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0034/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0034/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.08.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.07.2003      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die CDU-Fraktion      
    28.08.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat Mittweida bestätigt für das Ausscheiden von Herrn Lars Eichmann die von ihm vorgebrachten Gründe.

Auf der Grundlage der Wahlergebnisse aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 wird als Nachfolgerin für Herrn Lars Eichmann Frau Barbara Blaschke mit Wirkung vom 28.08.2003 in den Stadtrat, CDU-Fraktion nachrücken.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

BM Damm verpflichtet Frau Blaschke zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten. Schriftliche Informationen zur Verschwiegenheitspflicht, zur Befangenheitsregelung und zur steuerlichen Behandlung von Entschädigungen wurden übergeben.

 
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.07.2003      
Ö 7     Information zum Stand Schulzweckverband Gymnasium Mittweida/Hainichen      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)