Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/030/2025 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/030/2025 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2025      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2025      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Information über die beschlossene Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause  
Enthält Anlagen
SR/2025/076/02  
Ö 8     Information über 2 Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
SR/2025/061/02  
Ö 9     Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2025/059/02  
    10.09.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2025 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat beschließt, den Jahresabschluss 2021 der Stadt Mittweida nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt festzustellen:

In der Ergebnisrechnung mit

-          Summe der ordentlichen Erträge von         29.018.016,35 Euro

-          Summe der ordentlichen Aufwendungen von                 27.434.314,13 Euro

-          einem ordentlichen Jahresergebnis von                     + 1.583.702,22 Euro

-          Summe der außerordentlichen Erträge von              887.215,22 Euro

-          Summe der außerordentlichen Aufwendungen von                     286.135,56 Euro

-          einem Sonderergebnis von                 + 601.079,66 Euro

-          dem Gesamtergebnis von                                    + 2.184.781,88 Euro

-          Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen
Ergebnis mit dem Basiskapital von                       + 712.743,88 Euro

-          Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis
mit dem Basiskapital von          + 1.032.867,07 Euro

-          dem verbleibenden Gesamtergebnis von                 + 3.930.392,83 Euro
 

In der Finanzrechnung mit

-          Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von    + 3.466.764,68 Euro

-          Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von          - 3.772.966,38 Euro

-          Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von                        0,00 Euro

-          Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von           + 122.874,36 Euro

-          Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um                - 183.327,34 Euro
 

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

-          einer Bilanzsumme von            158.681.077,14 Euro

-          einem Anlagevermögen von               137.360.636,85 Euro

-          einem Umlaufvermögen von             21.306.433,58 Euro
darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von           19.174.730,08 Euro

-          Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von            14.006,71 Euro

-          einer Kapitalposition von              94.963.561,54 Euro
darunter:
einem Basiskapital von              67.420.277,35 Euro
Rücklagen von               27.543.284,19 Euro
   darin: Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 SächsGemO             7.162.250,11 Euro

-          Passiven Sonderposten von              47.484.629,21 Euro

-          Rückstellungen von                  1.639.098,15 Euro

-          Verbindlichkeiten von               14.295.804,98 Euro

-          Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von               297.983,26 Euro
 

und Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre von           12.126.965,44 Euro
 

2. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.583.702,22 Euro wird
gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der verrechenbare Fehlbetrag gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 712.743,88 Euro wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 601.079,66 Euro wird der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt.
Der verrechenbare Fehlbetrag gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO im Sonderergebnis in Höhe von 1.032.867,07 Euro wird der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt.
 

3. Der Rat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der
    Schüllermann und Partner AG zur Kenntnis.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Abbruch Weberstraße 25"  
SR/2025/060/02  
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Ersatzneubau Stadtbibliothek am Technikumplatz 1a  
Enthält Anlagen
SR/2025/067/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.06.2025 bis 11.09.2025  
SR/2025/057/02  
Ö 13     Überarbeitung der Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2025/053/03  
Ö 14     Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2025/055/03  
Ö 15     Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Mittweida      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)