Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0042/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0042/2003 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.10.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Vorstellung zum weiteren Ausbau von Verkehrsflächen der Innenstadt Mittweida - 2. Bauabschnitt Markt - durch das Planungsbüro Beier und Steiner      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2003      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2003      
Ö 7     Ausführung des Haushaltsplanes 2003 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 8     Auswertung Hundebestandsaufnahme      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mittweida      
Ö 10     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
    07.10.2003 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    23.10.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         12

Nein-Stimmen:                                       5

Stimmenthaltungen:                                4

 
Ö 12     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Sportplatz II und Abbrüche/Skateranlage      
Ö 13     Widmung einer Straße - Birkenweg      
Ö 14     Widmung einer Straße - Rößgener Straße      
Ö 15     Widmung einer Straße - Lindenweg      
Ö 16     Widmung einer Straße - Buchenweg      
Ö 17     Widmung einer Straße - Ahornweg      
Ö 18     Widmung einer Straße - selbständiger Gehweg und Benennung als "Birkensteig"      
Ö 19     Widmung einer Straße - selbständiger Gehweg und Benennung als "Ebereschengasse"      
Ö 20     Widmung einer Straße - Geh- und Radweg und Benennung als "Eschensteig"      
Ö 21     Widmung einer Straße - selbständiger Gehweg und Benennung als "Lindensteig"      
Ö 22     Widmung einer Straße - selbständiger Gehweg und Benennung als "Ahornsteig"      
Ö 23     Widmung eines Platzes - Parkplatz Lindenweg      
Ö 24     Widmung eines Platzes - Parkplatz Ahornweg      
Ö 25     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 26     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)